Auf Einladung von Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser haben sich am 4. September 2015, die Gesundheitsminister Deutschlands, der Schweiz, des Fürstentums Liechtenstein und die Gesundheitsministerin von Luxemburg zur jährlichen Arbeitstagung in der Albertina in Wien getroffen. Dabei diskutierten die zwei Gesundheitsministerinnen und die drei Gesundheitsminister der deutschsprachigen Länder – sie bilden das sogenannte "Gesundheitsquintett" – mögliche Strategien im Umgang mit den weltweit steigenden Arzneimittelpreisen. Darüber hinaus widmeten sie sich der Frage, wie die im Steigen begriffene Zahl an Masernausbrüchen bewältigt werden kann. Wie die so genannte Health in all Policies (Gesundheit in allen Politikfeldern) flächendeckend verankert werden kann, wurde ebenfalls erörtert. In diesen und weiteren wichtigen gesundheitspolitischen Bereichen wollen die fünf GesundheitsministerInnen die Zusammenarbeit und den Austausch verstärken, wie sie in ihrer Schlusserklärung festhielten.
Hauptthema des Arbeitsgesprächs war der Umgang mit steigenden Arzneimittelpreisen. Zwar fällt die Preisbildung von Arzneimitteln in nationale Zuständigkeit, die fünf MinisterkollegInnen waren sich allerdings einig, dass der Preisanstieg bei Medikamenten eine gemeinsame politische Beobachtung verlangt - insbesondere hinsichtlich der Stabilität der Solidarsysteme. Der gemeinsame Anspruch ist es, Zugang zu neuen, hochwertigen Arzneimitteln zu schaffen und gleichzeitig die nachhaltige Finanzierung der Gesundheitssysteme zu wahren sowie Innovationen zu fördern.
Das Gesundheitsquintett einigte sich daher auf einen vertieften Austausch im Kreise der fünf Länder über bestehende und mögliche neue Strategien der Preisbildung. Der Diskussionsprozess soll dabei auch berücksichtigen, ob und unter welchen Voraussetzungen kooperative Ansätze einen Mehrwert für die Gesundheitssysteme der fünf Länder schaffen könnten, insbesondere in Hinblick auf einzelne hochpreisige Arzneimittel.
Gemeinsam gegen Masern
Bekräftigt wurde die gesundheitspolitisch bedeutsame Forderung der Ausrottung von Masern in Europa. "Die zunehmende Anzahl an Masernausbrüchen wird von uns mit großer Besorgnis beobachtet. Impfmüdigkeit und das Ablehnen von Impfungen stellen eine wachsende Herausforderung für Impfprogramme und für die verantwortliche Gesundheitspolitik dar", heißt es in der Schlusserklärung.
In Österreich infizierten sich im Jahr 2015 bisher bereits 304 Menschen mit Masern, während es im gesamten Jahr 2014 noch 117 waren. Masern sind keine harmlose Kinderkrankheit, sondern können schwerwiegende gesundheitliche Folgen haben, unter den schwerwiegendsten etwa eine fast immer tödlich endende Gehirnentzündung. Die fünf GesundheitsministerInnen haben es sich daher zum Ziel gesetzt, die umfangreichen Informationsangebote weiter zu verstärken, um der Impfskepsis – gerade auch bei höher gebildeten und bei gesundheitsaffinen Bevölkerungsgruppen – entgegenzuwirken.
Health in all Policies und die Gesundheitsdimension der Flüchtlingskrise
Das Health in all Policies Prinzip, also Gesundheit in allen Politikfeldern, stand beim Arbeitstreffen der fünf GesundheitsministerInnen ebenfalls auf der Agenda. Health in all Policies hat in die nationalen und internationalen Strategien Eingang gefunden, da Gesundheit, wie mittlerweile evident ist, größtenteils außerhalb des Gesundheitssystems entsteht. Eine Vielzahl an individuellen, sozialen, sozioökonomischen und gesamtgesellschaftlichen Faktoren beeinflusst die Gesundheit der Bevölkerung massiv.
Die erfolgreiche intersektorale Kooperation zwischen verschiedenen Ressorts und innerstaatlichen Entitäten ist Voraussetzung und gleichzeitig Schlüssel für eine gelungene, auch an Chancengerechtigkeit orientierte, Umsetzung von Health in all Policies. Daher einigten sich die fünf GesundheitsministerInnen in ihrer Schlusserklärung auf den Austausch erfolgreicher Modelle und Best Practice-Aktivitäten, um dem gemeinsamen Ziel der größtmöglichen Verbesserung der Gesundheitssituation der Bevölkerungen, einen Schritt näher zu kommen.
Nicht unkommentiert wollen die deutschsprachigen GesundheitsministerInnen die aktuelle Flüchtlingskrise lassen. So ist in der Schlusserklärung festgehalten: "Wir bekennen uns dazu, dass Menschen, die aus Furcht vor Verfolgung bei uns Schutz suchen, die gebotene gesundheitliche Versorgung erhalten. Daher sind wir übereingekommen, zu diesem Thema einen fachlichen Erfahrungsaustausch zwischen den deutschsprachigen Ländern zu etablieren."
Am Treffen der deutschsprachigen GesundheitsministerInnen in Wien nahmen - neben Gastgeberin und Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser - Hermann Gröhe (Deutschland), Alain Berset (Schweiz), Lydia Mutsch (Luxemburg) und Mauro Pedrazzini (Fürstentum Liechtenstein) teil.
Communiqué par le ministère de la Santé